Übersicht

1. Integrity in Business Transactions
2. Antitrust Compliance Program
3. Behaviour in Business Program
4. Auf das Unternehmen zugeschnittene Inhalte
5. Referenzprojekte

2.

Antitrust Compliance Program

Inhalt

Das Antitrust Compliance Program besteht aus nachfolgenden Modulen:

• Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten
• Antitrust Audits
• Schulung der Mitarbeiter
• E-Learning-Programm

Definition

Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten beinhalten bestimmte Grundsätze bezüglich wettbewerbsrechtlich relevanter Geschäftspraktiken und dienen dazu, die Mitarbeiter eines Unternehmens bei deren Geschäftstätigkeit zu unterstützen.

Inhalt

Die Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten gliedern sich in einführende Bestimmungen betreffend die Anwendbarkeit und die Konsequenzen des Wettbewerbsrechts.

Es folgen die einzelnen wettbewerbsrechtlich relevanten Verhaltensweisen in horizontalen Geschäftsbeziehungen:

Topics:

• Preise und Lieferbedingungen
• Marktaufteilung
• Boykott
• Gemeinschaftsunternehmen
• Handelsverbände

Wettbewerbsrechtlich relevante Verhaltensweisen in vertikalen Vereinbarungen schliessen sich an:

Topics:

• Wiederverkaufspreise
• Exklusivität
• Parallelimporte
• Kopplung
• Wettbewerbsklausel
• Patent, Marke, Urheberrecht
• Verbesserung und neue Anwendungsbereiche
• Liefervereinbarungen

Schliesslich werden die Grundsätze des Verhaltens bei einer marktbeherrschenden Stellung festgelegt:

Topics:

• Diskriminierung bei der Preisgestaltung
• Diskriminierung bei der Rabattgestaltung
• Ausschliessliche Bezugsbindungen
• Treuerabatte und Rabatte mit vergleichbarer Wirkung
• Unfaire Preise und Preise unter Einstandskosten
• Englische Klausel
• Lieferverweigerung

Definition

Das Antitrust Audit hat die Überprüfung von Geschäftsvorgängen auf kartellrechtliche Risiken und die Schulung der Teilnehmer in wettbewerbsrechtlich relevanten Fragen zum Inhalt. Diese sollen in der Lage sein, Probleme und Risiken im Rahmen ihrer Tätigkeit rechtzeitig zu erkennen. Zum Inhalt des Antitrust Audit gehört weiter die Erörterung anstehender allgemeiner kartellrechtlicher Fragen. Schliesslich dient die unternehmensinterne Kontrolle dazu, dass bei allen Tochtergesellschaften ein kartellrechtlich einwandfreies Verhalten sichergestellt wird.

Zeitlicher Umfang

Die Schulung der Teilnehmer in kartellrechtlichen Belangen erfolgt zu Beginn der Veranstaltung und nimmt ca. 1½ Stunden in Anspruch. Daran anschliessend erfolgt eine stichprobenweise Durchsicht der Korrespondenz und Dokumente. Diese Massnahme nimmt ca. 4 - 5 Stunden in Anspruch. Schliesslich erfolgt eine Auswertung der Ergebnisse der Kontrolle mit den Mitarbeitern. Die Erörterung der Ergebnisse nimmt ca. ½ Stunde in Anspruch.

Protokoll über die Durchführung des Antitrust Audit

Im Anschluss an das durchgeführte Antitrust Audit erhält die besuchte Tochtergesellschaft ein Protokoll, welches die Schulungsmassnahmen aufzeigt und eine wertfreie Auflistung der kontrollierten Korrespondenz und Dokumente enthält.

Internes Protokoll

Die schweizerische Muttergesellschaft erhält ein ausführliches Protokoll über die kontrollierten Geschäftsvorgänge. Dieses Protokoll fasst die Ergebnisse zusammen und gibt Anregungen über zu treffende Massnahmen. Werden Wettbewerbsverstösse festgestellt, so werden, soweit es möglich ist, kartellrechtlich einwandfreie Alternativvorschläge gemacht.

Definition

Die Mitarbeiter werden anhand von Beispielen aus der Praxis mit den wettbewerbsrechtlich relevanten Sachverhalten vertraut gemacht. Ziel der Schulung ist es, dass die Mitarbeiter in der Lage sind, Probleme und Risiken im Rahmen ihrer Tätigkeit rechtzeitig zu erkennen und entsprechend zu handeln.

Schulungsumfang

In einem ersten Teil werden die Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten im Detail erörtert. Danach erfolgt eine Schulung anhand von Beispielen aus der Praxis.
Schulungsinhalte sind:

• Horizontale Geschäftsbeziehungen

• Preise und Lieferbedingungen
• Marktaufteilung
• Boykott
• Gemeinschaftsunternehmen
• Handelsverbände

• Vertikale Geschäftsbeziehungen

• Wiederverkaufspreise
• Exklusivität
• Parallelimporte
• Kopplung
• Wettbewerbsklausel
• Patent, Marke, Urheberrecht
• Verbesserung und neue Anwendungsbereiche
• Liefervereinbarungen

• Verhaltensweisen bei einer marktbeherrschenden Stellung

• Diskriminierung bei der Preisgestaltung
• Diskriminierung bei der Rabattgestaltung
• Ausschliessliche Bezugsbindungen
• Treuerabatte und Rabatte mit vergleichbarer Wirkung
• Unfaire Preise und Preise unter Einstandskosten
• Englische Klausel
• Lieferverweigerung

Schlungsbegleitende Massnahmen

Die begleitenden Massnahmen zur Schulung sind vielfältig – Vorstellung der Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten in unternehmensinternen Zeitungen, News Letters etc., Veranstaltung von Wettbewerben zur Auffrischung der Lerninhalte.

E-Learning Program

Als Ergänzung zu den Schulungsmassnahmen wird in Zusammenarbeit mit entsprechenden externen Spezialisten ein auf das Unternehmen zugeschnittenes E-Learning Programm (ROCLID) angeboten. Dieses ist auf die Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhaltens des Unternehmens abgestützt und trägt dazu bei, die neuesten Entwicklungen im Kartellrecht unter Zuhilfenahme praktischer Beispiele abzudecken und damit das kartellrechtliche Wissen à-jour zu halten.

Zweck des Antitrust Compliance Program

Mit der Durchführung eines Antitrust Compliance Program kommt die Geschäftsleitung der Verpflichtung zur Schulung und Ueberprüfung wettbewerbsrelevanter Vorgänge nach. Schliesslich tragen die Richtlinien betreffend Wettbewerbsverhalten und Antitrust Audits erfahrungsgemäss zur Sensibilisierung der Mitarbeiter im Hinblick auf jederzeit mögliche kartellrechtliche Untersuchungen durch die Wettbewerbsbehörden bei.